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Allgemeine Benutzungsbedingungen
- Stand 01.01.2017
Im Rahmen der
Nutzung des Internetangebots des obengenannten Anbieters gelten
folgende Benutzungsbedingungen als vereinbart:
1. Inhalt
des Onlineangebotes / Haftungsausschluss
Die Informationen
innerhalb dieser Website wurden nach bestem Wissen und Gewissen
erstellt, allerdings übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr
für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit
oder sonstige Qualität der vom ihm bereitgestellten Informationen.
Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich
das Recht vor
a) Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorhergehende
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder gänzlich
zu löschen
b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
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materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der angebotenen Informationen oder die Nutzung veralterter, fehlerhafter,
unvollständiger oder sonstiger in der Qualität mangelhafter
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Urheberschutz
/ Kennzeichenrecht
Der Anbieter
ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten,
von ihm selbst erstellte Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen
und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Bilder, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt
den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und
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Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu
ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt
sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst
erstellte Inhalte und Objekte bleibt allein beim Anbieter der Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen
oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung
des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für
Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte oder sonstige
Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden.
Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung, diese
zu veröffentlichen und schließt jegliche Haftung im Rahmen
der späteren Verwendung aus. Dies gilt insbesondere für
Beiträge und Objekte, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren,
Gästebüchern, Chats, Mailinglisten, anderen interaktiven
Angeboten oder per e-mail beigesteuert werden.
3. Verweise
und Links
Mit Urteil vom
12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks
("Verweis") den Inhalt der Internet-Präsenz ("Seite")
auf die er verweist, ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht
Hamburg kann dem nur dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher
Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der Seiten distanziert,
auf die er verweist.
Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der
Seiten, auf die er verweist, und die damit verbundenen Rechte und
Rechtsfolgen, keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten auf die er innerhalb
seines Angebotes verweist.
Diese Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen
und zukünftigen innerhalb des Angebots vom Anbieter angebrachten
Verweise, sowie für Verweise, die durch Dritte in dem Angebot
des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden. Dies
gilt insbesondere für Verweise, die Benutzer in Online-Foren,
Gästebüchern, Chats, Mailinglisten oder ähnlichen
Serviceangeboten des Anbieters anbringen.
Der Anbieter erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt
der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden
Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung,
die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften
Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert
er sich hiermit nochmals ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte
und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet
allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht
derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung
lediglich verweist.
4. Datenschutz
Die Eingabe
von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters
erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger
Basis.
Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es technisch
möglich und zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierten
Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung
gestellt wird, Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen,
behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte
personenbezogene Daten zu erfassen. Dies gilt insbesondere für
Beiträge, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren,
Gästebüchern, Chats, Mailinglisten oder vergleichbaren
Angeboten beigesteuert werden.
Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter
zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten
wie Namen, Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder e-mail-Adressen
durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten
Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines
Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen
Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.
5. Online-Foren
/ Gästebücher / Chats / Mailinglisten / ähnliche
interaktive Serviceangebote
Benutzer, die
gegebenenfalls die Möglichkeit nutzen, Informationen ("Beiträge")
in das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich,
die folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren, Gästebücher,
Chats, Mailinglisten oder vergleichbarer Angebote und der Einbringung
von Beiträgen in die Online-Foren, Gästebücher, Chats,
Mailinglisten oder vergleichbare Angebote des Anbieters, erklärt
der Benutzer, dass er dies nicht für Verstöße gegen
die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, Diskriminierungen, Obszönitäten,
Beleidigungen, Propaganda radikaler politischer Ansichten oder durch
Verstöße gegen die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle
Werbung oder Verweise auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters
einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung
der Beiträge entstehen, die der Benutzer in das Angebot des
Anbieters eingebracht hat oder einbringen wird, haftet alleine der
Benutzer, der diese Beiträge eingebracht hat oder einbringen
wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden
Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder
sonstiges geltendes Recht verstoßen wird, behält sich
der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Beiträge ohne
vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen oder
so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln,
die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges
geltendes Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter
das Recht vor, bei Verstößen einzelner Benutzer diese
von der Benutzung der Online-Foren, Chats oder vergleichbarer Angebote
vorübergehend oder auch dauerhaft auszuschließen.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße anderer
Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums, Chats oder vergleichbarer
Angebote unverzüglich an den Anbieter zu melden.
6. Recht
und Gerichtsstand
Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Rahmen der Benutzung
des Angebotes des Anbieters entstehen, ist Berlin.
7. Rechtswirksamkeit
dieses Haftungsausschlusses / Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss
ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf
diese Seite verwiesen wurde.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage
entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser allgemeinen
Benutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit
davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der
ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die
der ursprünglichen Formulierung bestmöglich nahekommt.
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